„Essen ist der Gott des Volkes.“ In den letzten Jahren hat die Lebensmittelsicherheit an Bedeutung gewonnen. Auf dem Nationalen Volkskongress und der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) in diesem Jahr widmete Prof. Gan Huatian, Mitglied des Nationalkomitees der PKKCV und Professor am Westchinesischen Krankenhaus der Sichuan-Universität, dem Thema Lebensmittelsicherheit besondere Aufmerksamkeit und unterbreitete entsprechende Vorschläge.
Professor Gan Huatian sagte, dass China derzeit eine Reihe wichtiger Initiativen zur Lebensmittelsicherheit ergriffen habe, sich die Lebensmittelsicherheitslage verbessert habe und das Vertrauen der Verbraucher in die Lebensmittelsicherheit stetig steige.
Allerdings steht Chinas Arbeit im Bereich der Lebensmittelsicherheit nach wie vor vor vielen Schwierigkeiten und Herausforderungen, wie etwa den geringen Kosten bei Gesetzesverstößen, den hohen Kosten der Rechtsverfolgung, dem mangelnden Bewusstsein der Händler für ihre Hauptverantwortung sowie dem E-Commerce und anderen neuen Geschäftsformen, die durch Lieferdienste und Online-Käufe von Lebensmitteln unterschiedlicher Qualität entstanden sind.
Zu diesem Zweck gibt er folgende Empfehlungen:
Erstens soll ein strengerer Strafmechanismus eingeführt werden. Professor Gan Huatian schlug vor, das Lebensmittelsicherheitsgesetz und die dazugehörigen Verordnungen zu überarbeiten, um harte Strafen wie Berufsverbote und lebenslange Betriebsverbote für Unternehmen und Einzelpersonen zu verhängen, die gegen die einschlägigen Bestimmungen des Lebensmittelsicherheitsgesetzes verstoßen und in schweren Fällen zum Entzug der Geschäftslizenz und zur Untersuchungshaft verurteilt wurden. Zudem soll der Aufbau eines Integritätssystems in der Lebensmittelindustrie gefördert, eine einheitliche Integritätsakte für Lebensmittelproduktions- und -verarbeitungsbetriebe angelegt und eine umfassende Liste von Unternehmen erstellt werden, die gegen die Lebensmittelsicherheit verstoßen. Es sind regulatorische Mechanismen vorhanden, um eine „Null-Toleranz“-Politik gegenüber schwerwiegenden Verstößen gegen die Lebensmittelsicherheit durchzusetzen.
Die zweite Maßnahme besteht in der verstärkten Überwachung und Probenahme. So wurden beispielsweise der Umweltschutz und das Management von Lebensmittelproduktionsflächen gestärkt, die Standards für die Verwendung verschiedener Arten von Agrar- (Veterinär-)Arzneimitteln und Futtermittelzusätzen kontinuierlich verbessert und erhöht, der Vertrieb minderwertiger und verbotener Arzneimittel strengstens untersagt und Landwirte und Betriebe angeleitet, die Verwendung verschiedener Arten von Agrar- (Veterinär-)Arzneimitteln zu standardisieren, um übermäßige Rückstände von Agrar- (Veterinär-)Arzneimitteln zu verhindern und zu beseitigen.
Drittens sollte der Sicherheitsüberwachung von Online-Lebensmitteln höchste Priorität eingeräumt werden. Die Aufsicht über Drittanbieterplattformen muss verstärkt werden. Es sollte ein Bonitätsbewertungssystem für die Plattformen und deren Betreiber eingerichtet werden. Plattformen wie Live-Shops, E-Commerce-Plattformen und andere sollten bei Fahrlässigkeit in der Überwachung von Lebensmittelsicherheitsvorfällen, die durch ihre Tätigkeit verursacht werden, gesamtschuldnerisch haften. Falschmeldungen, erfundene Geschichten und andere irreführende Propaganda sind strengstens verboten. Die Plattformen sollten die Daten der ansässigen Händler, Transaktionsdaten und die vollständige Lieferketteninformationen der verkauften Lebensmittel speichern, um die Herkunft und den Weg der Lebensmittelprodukte nachverfolgen zu können. Darüber hinaus sollte das Verbraucherschutznetzwerk verbessert, die Meldekanäle erweitert und Links für Verbraucherbeschwerden und -meldungen gut sichtbar auf der Startseite der App oder der Live-Shop-Seite platziert werden. Drittanbieterplattformen sollten angehalten werden, ein Verbraucherschutzsystem mit schnellen Rückmeldungen einzurichten und eine Beschwerdestelle für Offline-Händler zu schaffen. Gleichzeitig befürworten wir die universelle Überwachung des Lebensmittelhandels im Internet, übernehmen die Rolle der Medienaufsicht und unterstützen die Verbraucher mit Hilfe sozialer Kräfte beim Schutz ihrer legitimen Rechte und Interessen.
Veröffentlichungsdatum: 12. März 2024