„Essen ist der Gott des Volkes.“ In den letzten Jahren war die Lebensmittelsicherheit ein wichtiges Anliegen. Auf dem Nationalen Volkskongress und der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) in diesem Jahr widmete sich Prof. Gan Huatian, Mitglied des Nationalen Komitees der PKKCV und Professor am West China Hospital der Sichuan-Universität, dem Thema Lebensmittelsicherheit und unterbreitete entsprechende Vorschläge.
Professor Gan Huatian sagte, dass China derzeit eine Reihe wichtiger Initiativen zur Lebensmittelsicherheit ergriffen habe, die Situation in Bezug auf die Lebensmittelsicherheit sich verbessere und das Verbrauchervertrauen der Öffentlichkeit weiter steige.
Allerdings ist Chinas Arbeit im Bereich der Lebensmittelsicherheit noch immer mit zahlreichen Schwierigkeiten und Herausforderungen konfrontiert. Dazu gehören beispielsweise die geringen Kosten von Gesetzesverstößen, die hohen Kosten von Rechten und das mangelnde Bewusstsein der Händler für ihre Hauptverantwortung. Hinzu kommen E-Commerce und andere neue Geschäftsformen, die durch Essen zum Mitnehmen und Online-Käufe von Lebensmitteln unterschiedlicher Qualität entstehen.
Zu diesem Zweck gibt er folgende Empfehlungen:
Erstens: Die Einführung eines strengeren Strafmechanismus. Professor Gan Huatian schlug vor, das Lebensmittelsicherheitsgesetz und die dazugehörigen Vorschriften zu überarbeiten und strenge Strafen wie das Berufsverbot in der Lebensmittelindustrie und lebenslange Berufsverbote für Unternehmen und Einzelpersonen vorzusehen, die gegen die einschlägigen Bestimmungen des Lebensmittelsicherheitsgesetzes verstoßen und in schwerwiegenden Fällen zum Entzug der Gewerbeerlaubnis oder zu Verwaltungshaft verurteilt wurden. Außerdem sollte der Aufbau eines Integritätssystems in der Lebensmittelindustrie gefördert, eine einheitliche Integritätsdatei für Lebensmittelproduktions- und -betriebsunternehmen erstellt und eine Liste bösgläubiger Lebensmittelsicherheitsverstöße erstellt werden. Es wurden Regulierungsmechanismen eingeführt, um eine Nulltoleranzpolitik gegenüber schwerwiegenden Verstößen gegen die Lebensmittelsicherheit durchzusetzen.
Zweitens sollen die Überwachung und die Probenentnahme verstärkt werden. So wurden beispielsweise der Umweltschutz und das Umweltschutzmanagement in den Lebensmittelproduktionsgebieten verstärkt, die Standards für die Verwendung verschiedener Arten von landwirtschaftlichen (veterinärmedizinischen) Arzneimitteln und Futtermittelzusätzen kontinuierlich verbessert und erhöht, die Markteinführung minderwertiger und verbotener Arzneimittel streng verboten und Landwirte und landwirtschaftliche Betriebe angeleitet, die Verwendung verschiedener Arten von landwirtschaftlichen (veterinärmedizinischen) Arzneimitteln zu standardisieren, um übermäßige Rückstände landwirtschaftlicher (veterinärmedizinischer) Arzneimittel zu verhindern und zu beseitigen.
Drittens sollte der Sicherheitsüberwachung von Online-Lebensmitteln große Bedeutung beigemessen werden. Die Überwachung von Drittanbieterplattformen sowie die Einrichtung von Kreditbewertungssystemen für diese Plattformen und deren Betreiber sollte verstärkt werden. Live-Plattformen, E-Commerce-Plattformen und andere Anbieter von fahrlässiger Überwachung von durch die Plattform verursachten Lebensmittelsicherheitsvorfällen sollten gesamtschuldnerisch haften. Das Erfinden von Geschichten, Täuschungen und andere falsche Propagandamaßnahmen sollten streng verboten sein. Die Plattform sollte in den Archiven der ansässigen Händler Transaktionsdaten und die vollständige Lieferkette der verkauften Lebensmittel speichern, damit Herkunft und Versand der Lebensmittel nachvollziehbar sind. Das Verbraucherschutznetzwerk sollte verbessert, die Meldekanäle erweitert und Links für Verbraucherbeschwerden und -meldungen an prominenter Stelle auf der App-Startseite oder Live-Seite eingerichtet werden. Drittanbieter-Netzwerkplattformen sollten angewiesen werden, ein Verbraucherschutzsystem und Maßnahmen für schnelles Feedback einzurichten, und es sollte eine Offline-Beschwerdestelle eingerichtet werden. Gleichzeitig sollten wir uns für eine allgemeine Kontrolle von Lebensmitteln im Internet einsetzen, die Rolle der Medienaufsicht übernehmen und den Verbrauchern mit gesellschaftlichen Kräften dabei helfen, ihre legitimen Rechte und Interessen zu schützen.
Veröffentlichungszeit: 12. März 2024